Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 – Definitionen

In diesen Bedingungen versteht man unter:
Widerrufsfrist: Die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.
Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, und einen Fernabsatzvertrag mit Modevio abschließt.
Tag: Kalendertag.
Dauerschuldverhältnis: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem sich die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen längeren Zeitraum erstreckt.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Modevio ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie in der Zukunft eingesehen und unverändert wiedergegeben werden können.
Widerrufsrecht: Die Möglichkeit für den Verbraucher, den Fernabsatzvertrag innerhalb der Widerrufsfrist zu widerrufen.
Modevio: Die natürliche oder juristische Person, die dem Verbraucher Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines von Modevio organisierten Fernabsatzsystems für Produkte und/oder Dienstleistungen bis einschließlich des Vertragsschlusses ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwendet werden.
Fernkommunikationsmittel: Mittel, die ohne gleichzeitige physische Anwesenheit von Modevio und dem Verbraucher zum Vertragsabschluss eingesetzt werden können.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Modevio.

 

Artikel 2 – Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb einer Frist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Während der Widerrufsfrist geht der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung um.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung an Modevio zurückzusenden, gemäß den angemessenen Anweisungen von Modevio.

 

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot von Modevio und für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung, die zwischen Modevio und dem Verbraucher zustande kommt.
Bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die AGB bei Modevio eingesehen werden können und sie dem Verbraucher auf Wunsch so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden.
Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen, so kann – abweichend vom vorigen Absatz – der Text der AGB dem Verbraucher auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass er vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger einfach gespeichert werden kann. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsschluss darauf hingewiesen, wo die AGB elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch elektronisch oder auf andere Weise kostenlos übermittelt werden.
Sofern zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, gelten der zweite und dritte Absatz entsprechend, und im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder aufgehoben werden, bleibt der Vertrag und die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt, und die betreffende Bestimmung wird einvernehmlich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck möglichst nahekommt.
In Fällen, die nicht in diesen AGB geregelt sind, gilt der Geist dieser AGB. Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB sind ebenfalls im Sinne des „Geistes“ dieser Bedingungen auszulegen.

 

Artikel 4 – Das Angebot

Ist ein Angebot zeitlich befristet oder an Bedingungen geknüpft, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
Das Angebot ist freibleibend. Modevio ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist hinreichend detailliert, um dem Verbraucher eine sachgerechte Beurteilung des Angebots zu ermöglichen.
Verwendet Modevio Abbildungen, so stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden Modevio nicht.
Alle Abbildungen und Spezifikationen im Angebot sind indikativ und können keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Vertragsauflösung begründen.
Produktabbildungen sind eine möglichst realistische Darstellung der angebotenen Artikel. Modevio kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen.
Jedes Angebot enthält Informationen, die für den Verbraucher klar erkennen lassen, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:
– eventuelle Versandkosten
– die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Handlungen dafür erforderlich sind
– ob ein Widerrufsrecht besteht
– die Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsmodalitäten
– die Frist, innerhalb derer das Angebot angenommen werden kann bzw. innerhalb derer Modevio den Preis garantiert
– die Höhe der Fernkommunikationskosten, falls diese nicht mit dem Basistarif berechnet werden
– ob der Vertrag nach Zustandekommen archiviert wird und wie der Verbraucher darauf zugreifen kann
– die Möglichkeit, vor Vertragsschluss die vom Verbraucher eingegebenen Daten zu überprüfen und ggf. zu korrigieren
– die Sprachen, in denen der Vertrag neben Deutsch ggf. geschlossen werden kann
– die Verhaltenskodizes, denen sich Modevio unterworfen hat, und wie der Verbraucher diese elektronisch einsehen kann
– die Mindestlaufzeit des Fernabsatzvertrags im Falle von Dauerschuldverhältnissen
– optional: verfügbare Größen, Farben, Materialarten

 

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt – vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 – mit der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Erfüllung der dabei festgelegten Bedingungen zustande.
Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen, bestätigt Modevio den Eingang der Annahme unverzüglich auf elektronischem Wege. Solange diese Annahme nicht von Modevio bestätigt wurde, kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten.
Kommt der Vertrag elektronisch zustande, trifft Modevio angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Bei elektronischer Zahlung wird Modevio entsprechende Sicherheitsmaßnahmen treffen.
Modevio kann sich – im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen – über die Zahlungsfähigkeit des Verbrauchers sowie über alle Tatsachen und Faktoren informieren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags relevant sind. Hat Modevio auf Grundlage dieser Prüfung berechtigte Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, ist Modevio berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage begründet abzulehnen oder besondere Bedingungen für die Ausführung festzulegen.
Modevio wird dem Verbraucher spätestens bei Lieferung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung folgende Informationen schriftlich oder so übermitteln, dass der Verbraucher sie auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann:
– die Anschrift der Niederlassung von Modevio, bei der der Verbraucher Beschwerden einreichen kann
– die Bedingungen und die Art und Weise des Widerrufsrechts oder ein klarer Hinweis auf den Ausschluss desselben
– Informationen über Garantien und bestehenden Kundendienst
– die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen genannten Daten, sofern diese dem Verbraucher nicht bereits vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wurden
– die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn dieser eine Laufzeit von mehr als einem Jahr oder unbestimmter Dauer hat
Bei einem Dauerschuldverhältnis gelten die Informationen im vorherigen Absatz nur für die erste Lieferung. Jeder Vertrag wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Produkte geschlossen.

 

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen vom Verbraucher zuvor benannten und Modevio bekannt gemachten Vertreter.
Während der Widerrufsfrist hat der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umzugehen. Er darf das Produkt nur insoweit auspacken oder verwenden, wie es zur Beurteilung erforderlich ist, ob er das Produkt behalten möchte.
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit zumutbar – im Originalzustand und in der Originalverpackung an Modevio zurückzusenden, gemäß den von Modevio erteilten angemessenen und klaren Anweisungen.
Wenn der Verbraucher vom Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, ist er verpflichtet, dies Modevio innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Produkts mitzuteilen. Die Mitteilung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.
Nachdem der Verbraucher mitgeteilt hat, vom Widerrufsrecht Gebrauch machen zu wollen, muss er das Produkt innerhalb von 30 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss nachweisen, dass die Ware rechtzeitig zurückgesendet wurde, beispielsweise durch einen Versandnachweis.
Macht der Verbraucher innerhalb der in Absatz 2 und 3 genannten Fristen keinen Gebrauch von seinem Widerrufsrecht und/oder sendet das Produkt nicht an Modevio zurück, gilt der Kauf als abgeschlossen.

Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die Kosten der Rücksendung der Produkte.
Hat der Verbraucher einen Betrag bezahlt, wird Modevio diesen so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Widerruf, zurückerstatten. Voraussetzung dafür ist, dass das Produkt bereits bei Modevio eingegangen ist oder ein schlüssiger Nachweis der vollständigen Rücksendung erbracht wurde.

 

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Modevio kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte gemäß den Absätzen 2 und 3 ausschließen. Der Ausschluss gilt nur, wenn dies im Angebot klar angegeben wurde, zumindest rechtzeitig vor Vertragsschluss.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich bei Produkten:
– die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden;
– die eindeutig persönlicher Natur sind;
– die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können;
– die schnell verderben oder veralten können;
– deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die Modevio keinen Einfluss hat;
– für einzelne Zeitungen und Zeitschriften;
– für Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Computersoftware, deren Siegel vom Verbraucher geöffnet wurde;
– für Hygieneartikel, deren Siegel vom Verbraucher entfernt wurde.

 

Artikel 9 – Der Preis

Während der im Angebot genannten Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, vorbehaltlich Änderungen aufgrund von Mehrwertsteuersätzen.
Abweichend vom vorstehenden Absatz kann Modevio Produkte oder Dienstleistungen mit variablen Preisen anbieten, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen und auf die Modevio keinen Einfluss hat. Diese Bindung an Schwankungen und der Umstand, dass eventuell angegebene Preise Richtpreise sind, wird im Angebot deutlich gemacht.
Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie Folge gesetzlicher Vorschriften oder Bestimmungen sind.
Preiserhöhungen ab drei Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn Modevio dies ausdrücklich vereinbart hat und:
– sie Folge gesetzlicher Vorschriften oder Bestimmungen sind;
– der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen.
Alle Preise verstehen sich unter Vorbehalt von Druck- und Tippfehlern. Für die Folgen solcher Fehler wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und Tippfehlern ist Modevio nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.

 

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Modevio gewährleistet, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Brauchbarkeit und/oder Tauglichkeit sowie den gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses entsprechen.
Soweit vereinbart, gewährleistet Modevio außerdem, dass das Produkt für eine andere als die normale Verwendung geeignet ist.
Eine vom Hersteller oder Importeur gewährte Garantie berührt nicht die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers gegenüber Modevio.
Mängel oder falsch gelieferte Produkte sind Modevio innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die Rücksendung hat in der Originalverpackung und im Neuzustand zu erfolgen.
Die Garantiezeit entspricht der Herstellergarantiezeit. Modevio ist jedoch niemals verantwortlich für die Eignung der Produkte für eine bestimmte Anwendung durch den Verbraucher, noch für eventuelle Ratschläge zur Verwendung oder Anwendung der Produkte.
Die Garantie gilt nicht, wenn:
– der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder verändert hat oder durch Dritte hat verändern lassen;
– die gelieferten Produkte an anormale Bedingungen ausgesetzt waren oder unsachgemäß behandelt wurden oder entgegen den Anweisungen von Modevio und/oder der Verpackung verwendet wurden;
– die Mängel ganz oder teilweise auf behördliche Vorschriften hinsichtlich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien zurückzuführen sind.

 

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Modevio wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen für Produkte die größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
Unter Berücksichtigung der diesbezüglichen Angaben in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt Modevio angenommene Bestellungen mit der gebotenen Sorgfalt, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen aus, sofern keine längere Lieferfrist vereinbart wurde.
Sollte sich die Lieferung verzögern oder eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden können, wird der Verbraucher spätestens 30 Tage nach Auftragserteilung darüber informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenlos zu widerrufen und Anspruch auf eine etwaige Entschädigung.
Im Falle eines Widerrufs gemäß dem vorherigen Absatz erstattet Modevio den vom Verbraucher gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Widerruf.
Ist die Lieferung eines bestellten Produkts unmöglich, bemüht sich Modevio, ein Ersatzprodukt zur Verfügung zu stellen. Spätestens bei der Lieferung wird klar und verständlich mitgeteilt, dass ein Ersatzartikel geliefert wird.
Beim Ersatzprodukt kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten für eine eventuelle Rücksendung trägt Modevio.
Das Risiko der Beschädigung oder des Verlusts von Produkten liegt bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher oder einen zuvor benannten und Modevio mitgeteilten Vertreter bei Modevio, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

 

Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung

Der Verbraucher kann einen auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrag zur regelmäßigen Lieferung von Produkten (einschließlich Strom) oder Dienstleistungen jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
Der Verbraucher kann einen auf bestimmte Zeit geschlossenen Vertrag zur regelmäßigen Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen zum Ende der vereinbarten Laufzeit kündigen, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat.
Der Verbraucher kann die in den vorstehenden Absätzen genannten Verträge:
– jederzeit kündigen, ohne an eine bestimmte Zeit oder Frist gebunden zu sein;
– auf dieselbe Weise kündigen, wie er sie abgeschlossen hat;
– immer mit derselben Frist kündigen, die Modevio für sich selbst festgelegt hat.

Verlängerung
Ein befristeter Vertrag zur regelmäßigen Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen darf nicht stillschweigend verlängert oder erneuert werden.
Abweichend hiervon darf ein befristeter Vertrag zur regelmäßigen Lieferung von Tages-, Nachrichten- oder Wochenzeitungen oder -zeitschriften stillschweigend um höchstens drei Monate verlängert werden, sofern der Verbraucher den verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen kann.
Ein befristeter Vertrag zur regelmäßigen Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen darf nur stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher ihn jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen kann, mit einer Frist von höchstens drei Monaten, wenn es sich um die regelmäßige, aber weniger als monatliche Lieferung von Tages-, Nachrichten- oder Wochenzeitungen oder -zeitschriften handelt.
Ein befristeter Vertrag zur Probe oder zum Kennenlernen mit regelmäßiger Lieferung von Tages-, Nachrichten- oder Wochenzeitungen oder -zeitschriften (Probeabonnement) wird nicht stillschweigend verlängert und endet automatisch mit Ablauf der Probezeit.

Dauer
Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, kann der Verbraucher diesen Vertrag nach einem Jahr jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen, sofern nicht die Angemessenheit und Billigkeit eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Dauer ausschließen.

 

Artikel 13 – Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von sieben Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist gemäß Artikel 6 Absatz 1 zu zahlen.
Handelt es sich um einen Dienstleistungsvertrag, beginnt diese Frist, nachdem der Verbraucher die Vertragsbestätigung erhalten hat.
Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in den bereitgestellten oder angegebenen Zahlungsdaten unverzüglich Modevio mitzuteilen.
Bei Zahlungsverzug des Verbrauchers ist Modevio – vorbehaltlich gesetzlicher Einschränkungen – berechtigt, die dem Verbraucher vorab mitgeteilten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.

 

Artikel 14 – Beschwerdeverfahren

Beschwerden über die Vertragserfüllung sind innerhalb von sieben Tagen nach Feststellung der Mängel durch den Verbraucher vollständig und klar beschrieben bei Modevio einzureichen.
Bei Modevio eingereichte Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen ab Eingangsdatum beantwortet.
Erfordert eine Beschwerde voraussichtlich eine längere Bearbeitungszeit, erhält der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen eine Empfangsbestätigung mit Angabe, wann er mit einer ausführlicheren Antwort rechnen kann.
Kann die Beschwerde nicht im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden, entsteht ein Streitfall, der der Streitbeilegung unterliegt.
Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen von Modevio nicht außer Kraft, es sei denn, Modevio hat schriftlich etwas anderes angegeben.
Wird eine Beschwerde von Modevio als berechtigt anerkannt, wird Modevio nach eigener Wahl entweder die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.

 

Artikel 15 – Streitfälle

Auf Verträge zwischen Modevio und dem Verbraucher, auf die sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung, auch wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz im Ausland hat.